TAXI | Tarifpflicht

Worttrennung

Tarif | pflicht

Tarifpflicht: Was ist das? Kann ich keinen Preis verhandeln?

Tarifpflicht einfach erklärt: Taxiunternehmen unterliegen der Tarifpflicht und müssen sich innerhalb des Pflichtfahrgebiet an den behördlich festgelegten Tarif halten. Der Fahrprei ist vom Taxameter abzulesen und darf weder über- noch unterschritten werden.

Die Tarifpflicht ist neben der Beförderungspflicht und der Betriebspflicht eine von drei Hauptpflichten für jedes Taxiunternehmen. Dürfen Taxfahrer dennoch den Fahrpreis frei vereinbaren, wenn sich Fahrer und Fahrgast einig sind? Nein! Das wäre ein Verstoß gegen die Tarifpflicht und kann entsprechen geahndet werden.


Der Taxitarif ist im Pflichtfahrgebiet immer anzuwenden

Wer dagegen verstößt begeht eine Ordnungswidrigkeit, die entsprechend geahndet werden kann. Auf Basis der Tarifpflicht darf im Pflichtfahrgebiet eines Taxis gemäß PBefG bzw. BOKraft nichts anderes als der gültige Taxitarif abgerechnet werden. Daher obliegt es den örtlichen Genehmigungsbehörden, die diesen Auftrag von den zuständigen Landesbehörden erhalten, sowohl einen Tarif als auch das Pflichtfahrgebiet festzulegen. 


Tarifpflicht ist rechtlich geregelt

Der Pflichtfahrbereich (auch Pflichtfahrgebiet) bezeichnet den Geltungsbereich der von der zuständigen konzessionserteilenden Kreis- bzw. Landesbehörde erlassenen Ausführungsregelung für die Personenbeförderung mit Taxis.

Er ist ausdrücklich in § 51 Abs. 1 Nr. 6 PBefG und in § 37 Abs. 3 Satz 6 BOKraft benannt. Er definiert den örtlichen Bereich, in dem der Konzessionshalter Personenbeförderung zu den festgesetzten Entgelten und mit Hilfe eines Taxameters (Tarifpflicht) auf Verlangen ausführen muss (Betriebspflicht).

Allgemeine Fragen zur Taxi-Tarifpflicht

Hallo. Sie haben Fragen? Im Folgenden finden Sie einige Antworten. 

  • Wiso sind Taxis so teuer?

    Der Fahrpreis richtet sich nach der Funktionsfähigkeit des örtlichen Taxigewerbe. D.h. dem Taxiunternehmer muss nach Abzug aller Kosten noch ein angemessener Gewinn bleiben, der auch die Verzinsung und Finanzierung des Anlagekapitals deckt. Nur wenn der Unternehmer von seinem Betrieb leben kann, ist sichergestellt, dass der Bedarf an Taxen für die Fahrgäste gedeckt werden kann.

  • Muss der Taxifahrer den Taxameter einschalten?

    Innerhalb des Pflichtfahrgebiet ist der Taxifahrer verpflichtet den Taxameter zur Preisberechnung zu nutzen.

  • Kann ich mit dem Taxifahrer einen Festpreis vereinbaren?

    Fahrpreise können frei verhandelt werden, wenn die Fahrt über das Pflichtfahrgebiet hinaus geht. 

  • Wer bestimmt den Taxitarif?

    Der Taxitarif wird von der zuständigen Stadt- oder Gemeindeverwaltung festgelegt.